16.02.2024
Etwa 570 Adressen im Gemeindegebiet Hövelhof sind in den vergangenen Jahren mittels staatlicher Fördermittel mit einer Glasfaserleitung erschlossen worden. Jetzt könnte die Gemeinde mithilfe der Förderung von Bund und Land rund 780 weitere Haushalte an das Netz anschließen. Insgesamt sind für den Breitbandausbau Investitionskosten in Höhe von rund 11,3 Millionen Euro nötig. Der Eigenanteil der Gemeinde läge bei bis zu 2,26 Millionen Euro.
Der Glasfaserausbau in Deutschland erfolgt überwiegend eigenwirtschaftlich durch Telekommunikationsunternehmen. In einigen Gebieten sind die Investitionen für die Firmen jedoch nicht rentabel. Um dennoch eine möglichst flächendeckende Versorgung sicherzustellen, wird der Ausbau durch Förderprogramme unterstützt.
Bereits im Jahr 2018 hat sich die Gemeinde Hövelhof gemeinsam mit den anderen Kommunen des Kreises Paderborn erfolgreich an dem Förderprogramm „Weiße Flecken“ beteiligt. Dabei haben Bund und Land Anschlüsse gefördert, die eine Downloadgeschwindigkeit von unter 30 Mbit/s hatten. Jetzt hat die Regierung das Programm ausgeweitet: In dem „Graue Flecken“-Programm sind Anschlüsse förderbar, die über eine Versorgungsrate von weniger als 500 Mbit/s verfügen. Im Hövelhofer Gemeindegebiet sind insgesamt rund 780 Adressen förderfähig. Die Finanzierung zur Erschließung der Adressen wird durch Bund, Land und einen kommunalen Eigenanteil getragen. Der Bund übernimmt dabei einen Förderanteil von 50 Prozent und das Land sieht einen Förderanteil von 30 Prozent vor. Somit liegt der kommunale Eigenanteil bei 20 Prozent.
„Der Breitbandausbau ist eine staatliche Aufgabe, die der Bund in den letzten Jahrzehnten im Gegensatz zu anderen Staaten vernachlässigt hat und nun auf die Kommunen abwälzt. Das ist für mich nicht nachvollziehbar“, kritisiert Bürgermeister Michael Berens. „Zudem hat das Land NRW beim ‚Weiße-Flecken-Programm noch 40 Prozent übernommen. Durch die Kürzung hat sich unser Eigenanteil verdoppelt! Dafür habe ich kein Verständnis“, betont der Rathaus-Chef. „Trotzdem ist es uns ein wichtiges Anliegen, dass alle Hövelhofer Haushalte über einen hochwertigen Glasfaser-Anschluss verfügen können. Daher sprechen wir uns dafür aus, den Eigenanteil zu übernehmen.“
Der Rat der Gemeinde Hövelhof wird in seiner Sitzung am 22. Februar über die Beteiligung an dem Graue Flecken-Programm entscheiden. Die Antragstellung und die Beauftragung der Unternehmen würde in diesem Falle der Kreis Paderborn für die Gemeinde ebenso wie für andere kreisangehörige Kommunen übernehmen.