Überdurchschnittliches Eigenkapital

Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) hat in der Gemeinde Hövelhof die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) in Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen unter die Lupe genommen. Dem Rechnungsprüfungsausschuss haben Projektleiter Johannes Thielmann, gpa-Prüferin Martina Schneider und gpa-Abteilungsleiter Thomas Nauber die wesentlichen Ergebnisse bereits vorgestellt. Jetzt folgt die Befassung mit den Stellungnahmen der Gemeinde in der Ratssitzung am 14. Dezember. Neben Zahlen, Daten und Fakten zur Entwicklung der Gemeindefinanzen gibt die gpaNRW in ihrem Prüfungsbericht auch Feststellungen und Empfehlungen zu den einzelnen Handlungsfeldern. 

„Die Kommunalfinanzen stehen landesweit unter Druck. Die Bewältigung der Vielfach-Krisen - Ukraine-Krieg, Inflation, Energiekrise und Corona-Pandemie – bringt auch finanzielle Herausforderungen mit sich. Daher ist eine genaue Haushaltsanalyse wichtig, um vorhandene Potenziale zu identifizieren und die Gemeindefinanzen krisenfest zu machen“, erklärte gpa-Abteilungsleiter Thomas Nauber anlässlich der Präsentation im Mai. 

„Die Gemeinde Hövelhof erzielte im Betrachtungszeitraum in drei von fünf Jahren finanzielle Überschüsse. Dadurch konnte die Gemeinde das Eigenkapital, das im interkommunalen Ver-gleich überdurchschnittlich ist, weiter stärken. Weit unterdurchschnittlich ist dagegen der Schuldenstand“, analysiert gpa-Prüferin Martina Schneider die Situation der Gemeindefinanzen. In der mittelfristigen Planung bis 2026 geht die Gemeinde von Defiziten aus, die unter anderem auf zu erwartende Tarif- und Kostensteigerungen, Belastungen aus der Corona-Pandemie so-wie Auswirkungen des Ukraine-Krieges zurückzuführen sind. Daher empfiehlt die gpaNRW der Gemeinde eine konsequente und transparente Haushaltssteuerung. „Mit wesentlichen und frühzeitig vorliegenden Informationen kann die Gemeinde von der Planung abweichende Entwicklungen erkennen und gegensteuern“, benannte Martina Schneider die Vorzüge. Fördermittel können dabei helfen kommunale Infrastruktur zu erhalten und eigene Finanzressourcen zu schonen. In diesem Zusammenhang hat die Gemeinde bereits einige Schritte unternommen: Hövelhof ist Mitglied beim Fördermittelnetzwerk der Kommunalagentur NRW; zudem hat die Verwaltung ein strategisches Fördermittelmanagement aufgebaut. Eine Optimierungsmöglichkeit sah die gpaNRW darin, ein standardisiertes Berichtswesen und Controlling zu installieren. Hierzu hat die Gemeinde inzwischen bereits eine neue Dienstanweisung erlassen. 

Das Vergabewesen war ebenfalls Teil der überörtlichen Prüfung durch die gpaNRW. „Die Gemeinde hat während der Prüfung eine neue Dienstanweisung erarbeitet und ein verbindliches Vorgehen zur Verfahrensdokumentation etabliert“, lobte Martina Schneider die Arbeit der Gemeindeverwaltung. Auch nach Abschluss der Prüfung hat die Gemeinde in diesem Handlungsfeld weitere Änderungen vorgenommen. So wurde erst kürzlich eine zentrale Vergabestelle ein-gerichtet. Verbesserungspotenziale sieht die Landesbehörde mit Sitz in Herne in der Einrichtung eines zentralen Nachtragsmanagements. 

Auch die IT in Schulen – ein Zukunftsfeld von großer Relevanz – war Gegenstand der Prüfung. Die Gemeinde Hövelhof kann in diesem Bereich weit überdurchschnittliche Ergebnisse im Landesvergleich aufweisen. „Hövelhof verfügt über eine fundierte und fortgeschriebene Medienentwicklungsplanung. Die IT-Steuerung wird aktiv und konsequent umgesetzt. Alle Schulen sind an die Glasfaserversorgung angebunden“, nannte gpa-Projektleiter Johannes Thielmann drei positive Aspekte. Verbesserungspotenziale sieht das gpa-Prüfteam bei organisatorischen Konzepten und Dokumentationen. 

Weiterhin hat die Landesbehörde mit Sitz in Herne die ordnungsbehördlichen Bestattungen begutachtet, die in der Sennegemeinde sehr selten vorkommen. „Die rechtlichen Bestimmungen des Bestattungsgesetzes NRW hält die Gemeindeverwaltung ein. Ebenso macht sie Kostenansprüche geltend. Positiv ist auch, dass verbindliche Verfahrensstandards zu den Arbeitsabläufen existieren“, gab Johannes Thielmann eine Zusammenfassung. Die Gemeinde sollte nach seiner Einschätzung prüfen, ob die bisher erhobene sehr geringe Verwaltungsgebühr noch angemessen ist. Dieser Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt wird die Gemeinde folgen, wie sie in ihrer Stellungnahme bekannt gibt. 

Das letzte Handlungsfeld, das im Rahmen der Prüfung näher betrachtet wurde, ist das Friedhofswesen. Der Wandel der Bestattungskultur ist auch in Hövelhof erkennbar. Seit 2018 gibt es mehr Urnen- als Sargbestattungen. Hieraus folgen veränderte Anforderungen an das Flächenmanagement und das Angebot des kommunalen Friedhofswesens. „Mit der Schaffung von pflegefreien und pflegearmen Bestattungsformen hat die Verwaltung auf die geänderten Bedürfnisse reagiert“, lobte Johannes Thielmann. Die gpaNRW empfiehlt der Gemeinde, den Kostendeckungsgrad im Blick zu behalten, um Unterdeckungen zu vermeiden. 

„Hövelhof verfügt über geordnete Gemeindefinanzen und ist in vielen der von uns geprüften Handlungsfeldern gut oder sehr gut aufgestellt. Wir bestärken Politik und Verwaltung darin, die Entwicklungen aufmerksam zu verfolgen und im Bedarfsfall konsequent und vorausschauend mit Konsolidierungsmaßnahmen zu agieren. Unser Prüfungsbericht kann hierbei eine Hilfestellung liefern“, resümierte gpa-Abteilungsleiter Thomas Nauber. 

Bürgermeister Michael Berens erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Der Bericht bestätigt unsere finanzpolitischen Entscheidungen in der Vergangenheit. Wir haben ein außergewöhnlich hohes Eigenkapital aufgebaut und damit eine solide Basis für die anstehenden finanziellen Herausforderungen geschaffen. Die Handlungsempfehlungen der gpaNRW werden wir als Grundlage nehmen, um uns noch weiter zu verbessern.“

Quelle: gpaNRW